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Bermudadreieck verschwinde |
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Wir fragten Sie, was Sie vom Alkoholverbot im Bermudadreieck halten. 221 beteiligten sich an der Abstimmung , 60 % zeigten sich kritisch gegenüber dieser Maßnahme, 40 % sahen hierin einen tragfähigen Kompromiss
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26. Apr. 2008 [ Kommentare: 0 ] |
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Das Pferd mal wieder beim Schwanz aufgezäumt - Studiengebühren hinten rum |
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Studiengebühren sind eine Bankrotterklärung des Staates, die alle Lippenbekenntnisse für einen eindeutigen Schwerpunkt auf (Aus-)Bildung zur Makulatur werden lässt. Diese Studiengebühren werden überwiegend
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23. Apr. 2008 [ Kommentare: 0 ] |
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Jan Ullrich bleibt auch im Ermittlungsverfahren nur 2. Sieger |
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So wie in der Regel bei der Tour de France. § 153 a StPO - die Einstellung gegen eine Auflage - ist wirklich kein Ruhmesblatt für die Verteidigung. Warum hat sie nicht nahezu alle Tatbestandsmerkmale des
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15. Apr. 2008 [ Kommentare: 1 ] |
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BGH (AZ.: 5 StR 103/07), Urteil vom 29. Aug. 2007 |
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Haushaltsuntreue; Pflichtwidrigkeit; Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ... mehr
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Der BGH bleibt mit dieser Entscheidung bei seiner bisherigen Linie, wonach der Grundsatz, dass der Staat nichts „verschenken“ darf, auch im Rahmen kommunaler Haushaltsentscheidungen zu beachten ist, ein ... |
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OLG München (AZ.: 4 StRR 159/07), Urteil vom 31. Okt. 2007 |
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Betrug durch Unterlassen; Garantenstellung aus Gesetz; Sozialleistungen ... mehr
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Die Entscheidung des OLG München bestätigt die bisherige obergerichtliche Rspr., wonach ein Sozialleistungsempfänger im Rahmen seiner Mitteilungspflicht gem. § 60 Abs. 1 Nr. 2 SGB I dafür Sorge zu tragen ... |
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BGH (AZ.: 4 StR 561/05), Urteil vom 10. Jan. 2006 |
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Untreue; Strafantrag ... mehr
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In einer im Ergebnis abzulehnenden Entscheidung sieht der BGH grundsätzlich auch bei einer Untreue einen Strafantrag der Mitgesellschafter als notwendiges Erfordernis der Strafverfolgung an. ... |
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